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Etwas mehr zur Patentlage und dem ganzen Drumherum

Grundsätzlich gilt bei Patenten die Unterscheidung zwischen dem Patentinhaber und dem darin benannten Erfinder. Wenn eine "juristische" Person (also eine Firma) ein Patent anmeldet, dann muß dort eine "natürliche" Person (also ein lebender volljähriger Mensch) als Erfinder benannt werden. Meldet eine "natürliche" Person ein Patent an, so ist er/sie allermeist gleichzeitig auch der Erfinder.

Ein paar Informationen über Patente und deren Inhalte :

Lesen Sie ein paar qualifizierte Artikel aus der Funk-Technik von 1948 und 1949 über die Patenrechtslage und über bedeutende Patente.

Beginnen Sie mit der Ausgabe der

  1. FUNK-TECHNIK Nr. 09/1948 (1. Mai Heft) und dann
  2. FUNK-TECHNIK Nr. 17/1948 (1. Sept. Heft) und dann
  3. FUNK-TECHNIK Nr. 03/1949 (1. Feb. Heft und dann
  4. FUNK-TECHNIK Nr. 05/1949 (1. März Heft).

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Viele unqualifizierte Äßerungen in diversen Foren

Leider gilt hier seit langem, das Internet vergißt nichts. (Manmal wäre das wirklich von Vorteil.) Sucht man nach Walter Bruch und "seinem" Patent, so stößt auch der Suchende unweigerlich auf diverse Foreneinträge, die ellenlang auf Walter Bruchs Patent beharren und irgend einen anderen Eintrag eines anderen Forums als belegende Referenz (als Zitat) angeben. Wird das dann zig Male im Kreis herum wiederholt und auch vom jeweiligen Admin (mit Nichtwissen) abgesegnet, so soll es zu einer Tatsache mutieren und von nun an als unabänderlich und wahr feststehen.

Das ist natürlich Unsinn, denn wenn man genau diese Foren über zig Seiten bis zum Ende liest, kommen so nach und nach ganz viele sehr kritische Kommentare zu dieser Ur-Aussage dazu - und drehen sie am Ende ins Gegenteil um. Aber das wollen dann die beratungsresistenten Forenmitglieder, die den Unsinn ursprünglich aufgebracht hatten, so weder hören noch lesen.

Die Ideen zum verbeserten NTSC (später PAL benannt) gab es schon viel früher.

der Text ist schon da, kommt umgehend

Hier eine teilweise Chronologie der Patentlage

1951 Die (einfache) "Pal"-Idee "Color Phase Alternation (CPA)" wird in amerikanischen Medien publiziert.

1952 - Patentanmeldung des Amerikaners Bernard Loughlin in Deutschland (Nummer 928 474 - Patentanspruch in etwa "zeilenweises Umschaltung des Farbhilfsträgers") von 1952 (ausgelaufen 1960?) Info dazu: als USA-Patentschrift 2943142 vom 22. Januar 1951 bekannt.

1961 - Patentanmeldung der Firma Telefunken GmbH Ulm bezüglich Laufzeitkette - abgelehnt

1962 - Patent des Franzosen Gérard Melchior oder der Firma Compagnie Française de Télévision (CFT) (Nummer 889 835 - Patentanspruch wie oben)

31. Dez. 1962 (Anmeldetag) - 28. Okt. 1967 (Auslegetag) - Offenlegung am 22. Aug. 1963 - Patent der Firma Telefunken GmbH Ulm (Nummer DE 1252731 - Patentanspruch in etwa "Farbfernsehempfänger für ein farbgetreues NTSC-System" - Verwendung einer Verzögerungsleitung bzw. des VL-Laufzeitdekoders)

In der originalen Auslegeschrift benannte (frührere) Refrenzen:
Die Anwendung solcher um die Zeilendauer (z. B. 64 us) verzögernden Laufzeitleitungen ist in der Fernsehtechnik bereits zum Vergleich von in benachbarten Zeilen übereinanderstehenden Punkten zugeordneten Bildsignalen bekannt (Electronics, Juni 1951, S. 122).

Eine andere bekannte Anwendung der Laufzeitleitung dient dem Zweck, die Bildsignale von dem Einfluss zu befreien, den das um die Zeilendauer zurückliegende Signal auf die Bildpunktschärfe ausübt (deutsche Auslegeschrift 1039 S61).
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