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FUNKSCHAU 1950 / Heft 16

FUNK und Patentrecht

Auskunftsdienst des Berliner Patentamtes

Im früheren, 1877 errichteten Reichspatentamt, Berlin SW 61, Gitschiner Straße 97-103, im amerikanischen Sektor, befindet sich u. a. seit Oktober 1949 ein „Auskunftsdienst über den Stand der Technik".

Das hier gesammelte technische Schrifttum sowie die Literaturhinweise in den Erteilungsakten von mehreren hunderttausend Patenten stellen einen unermeßlichen Wert dar und bilden eine reiche Fundstätte, die dem Erfinder und dem Ingenieur eine große Hilfe sowohl beim Entwickeln als auch bei der Verwirklichung und Auswertung von Neuschöpfungen bietet.

Das technische Schrifttum gibt ein Bild des Standes, auf dem die Technik in ihrer Entwicklung angelangt ist - es kennzeichnet den „Stand der Technik".

Jede fortschrittliche Tätigkeit auf technischem Gebiet setzt eine möglichst lückenlose Kenntnis des einschlägigen Standes der Technik voraus. Ohne diese Kenntnis besteht immer die Gefahr, daß das Wissen, das andere schon in Veröffentlichungen niedergelegt haben, unter nutzlosem Aufwand an Geist, Zeit und Kosten nochmals mühsam erarbeitet wird.

„Auskunftsdienst über den Stand der Technik"

Der „Auskunftsdienst über den Stand der Technik" verschafft jedem Interessenten auf Anfrage hin sofort einen Überblick über das, was bisher auf irgendeinem Gebiet der Technik für die Lösung eines Problems bekanntgeworden ist.

Ob der Erfinder sich über bereits beschrittene Wege unterrichten will, ob der Konstrukteur Anregungen für weitere Entwicklungen auf seinem Arbeitsgebiet erhalten möchte, ob Material für Streitverfahren des gewerblichen Rechtsschutzes (Einspruch, Nichtigkeitsklage, Löschungsklage, Patentprozeß) ermittelt werden muß, ob der Privatmann lediglich seinen Wissensdrang zu befriedigen oder seine technischen Kenntnisse zu erweitern wünscht, in jedem Falle ist die Kenntnis des einschlägigen Standes der Technik unerläßlich.

Der Auskunftsdienst beantwortet die Anfragen auf Grund des ihm zugänglichen technischen Schrifttums, insbesondere der neuen Patentliteratur. Die sachliche Bearbeitung der Anfragen erfolgt durch Beamte des höheren Dienstes mit technischen Spezialkenntnissen und Erfahrungen aus dem früheren Reichspatentamt.

Alle Anfragen werden dritten Personen gegenüber geheim gehalten. Einzelheiten über die Behandlung der Anfragen ergeben sich aus dem „Merkblatt", das kostenlos erhältlich ist beim „Auskunftsdienst über den Stand der Technik" im Patentamt Berlin, Berlin SW 61, Gitschiner Straße 97-103, im amerikanischen Sektor, Fernruf 66 52 61.
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